Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Auftragserteilung setzt die Anerkennung unserer Lieferungs- und Zahlungsbedingungen voraus.
2. AUFTRAGSANNAHME: Die Annahme von Aufträgen erfolgt freibleibend für Lieferung, Lieferzeit und Preis. Für Verzögerung durch höhere Gewalt tragen wir keine Haftung. Schadenersatzansprüche können in diesen Fällen nicht geltend gemacht werden. Konstruktive Veränderungen, die sich im Laufe der Fabrikation ergeben, behalten wir uns vor.
3. PREISE: Unsere Preise verstehen sich inkl. Mwst. in Euro ab Werk, ausschließlich Verpackung. Bei eventueller Preiskorrektur werden die jeweils am Tage des Auftragseinganges gültigen Listenpreise berechnet.
4. MENGENTOLERANZ: Grundsätzlich ist der Auftragnehmer berechtigt, produktionsbedingte Über- oder Unterlieferungen bis zu 10 % vorzunehmen.
5. QUALITÄTSTOLERANZ: Die Auftragsausführung erfolgt entsprechend dem allgemeinen Stand der Technik im Rahmen der technisch notwendigen material- und verfahrensbedingten Toleranzen in handelsüblicher Qualität, sofern nicht im Einzelfall mit dem Auftraggeber spezifizierte Ausführungsnormen vereinbart sind.
6. SKIZZEN, ENTWÜRFE und sonstige VORARBEITEN — die vom Auftraggeber veranlaßt sind — werden berechnet, auch wenn nachfolgend kein Auftrag erteilt wird.
7. URHEBERRECHT: Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung und des Urheberrechts aller Druckvorlagen, Entwürfe und Fertigmuster ist der Auftraggeber verantwortlich. Das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigung an eigenen Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleibt, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, dem Auftragnehmer. Lithographien, Druckplatten, Kopiervorlagen, Klischees, Matern, Prägeplatten, Stanzwerkzeuge und -konturen, Druckzylinder und dergleichen bleiben Eigentum des Auftragnehmers, auch wenn sie ganz oder anteilig in Rechnung gestellt werden. Eine Pflicht zur Herausgabe - auch von Duplikaten - besteht nicht. Eine Aufbewahrungspflicht für fremde Druckunterlagen, Manuskripte und andere zur Verfügung gestellte Gegenstände besteht nur für 6 Monate seit der Auslieferung des letzten mit den Gegenständen gefertigten Auftrags.
8. KENNZEICHNUNG: Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, sein Firmenzeichen oder seine Betriebskennnummer nach Maßgabe entsprechender Übungen und Vorschriften und des gegebenen Raumes auf Lieferungen aller Art anzubringen.
9. VERTRAGSÄNDERUNG: Änderungen des Vertrages oder seine Aufhebung bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.
10. VERSAND und VERSANDKOSTEN: Alle Sendungen reisen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Wir empfehlen unserer Kundschaft, jede Sendung, bei der äußerlich eine Beschädigung erkennbar ist, nur unter Feststellung des Schadens seitens der Post, Bahn oder des Transportunternehmers anzunehmen. Die Versandkosten betragen: € 5,90 für Lieferungen innerhalb Deutschlands, € 20,00 für Lieferungen in EU-Länder, € 35,00 für Lieferungen in europäische nicht-EU-Länder. Für Lieferungen außerhalb von Europa bitten wir die Versandkosten vorher anzufragen.
Wir versenden grundsätzlich via DPD oder UPS und können daher KEINE PACKSTATIONEN beliefern.
11. MÄNGELRÜGEN: Beanstandungen bezüglich Stückzahlen und Beschaffenheit können wir nur berücksichtigen, wenn solche innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware erfolgen. Ansprüche aufgrund von entstandenem Bruch werden abgelehnt, da die Ware ordnungsgemäß verpackt wird. Bei begründeter Beanstandung leisten wir Warenersatz bis zur Höhe des berechneten Betrages. Alle weitergehenden Ersatzansprüche müssen grundsätzlich abgelehnt werden.
12. ZAHLUNG + EIGENTUMSVORBEHALT: Lieferung erfolgt gegen Vorkasse. Die Versandkosten sind unter Punkt 10 dieser AGBs aufgeführt. Gelieferte Waren bleiben bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum. Erstaufträge werden, sofern nicht ausdrücklich andere Vereinbarungen getroffen sind, grundsätzlich gegen Vorkasse oder per Nachnahme zum Versand gebracht. Mindestbestellwert 25,- Euro Warenwert Außerdem ist eine Selbstabholung im Werk Radevormwald gegen Barzahlung möglich. In diesem Fall entstehen keine der o.g. Kosten. Sollte der Kunde die Auslieferung der Ware per Nachnahme wünschen und deren Annahme verweigern, berechnen wir zusätzlich zu den entstandenen Versandkosten eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20,- Euro
13. RECHT ZUM WIDERRUF UND ZUR RÜCKGABE DER WARE
Widerrufshinweis:
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Niggeloh GmbH, Kaiserstr. 155, 42477 Radevormwald, Tel.: 02195/92992-0, Fax: 02195/40526, EMail: kontakt@niggeloh.de, vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Fritz Niggeloh, Dipl. Kaufmann.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann uns der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung für Sendungen innerhalb Deutschlands. Für Rücksendungen, die aus dem Ausland verschickt werden, trägt der Käufer die Kosten. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
14. DATENSCHUTZ In unserer Kundenkartei werden nur die für die Abwicklung des Kaufes erforderlichen Daten gespeichert. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen hat der Kunde das Recht, einer Nutzung oder Übermittelung seiner Daten für Zwecke der Werbung oder der Markt- und Meinungsforschung zu widersprechen. Unabhängig davon versichern wir, daß eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte für Werbezwecke nicht erfolgt.
15. ERFÜLLUNGSORT für Lieferung und Zahlung ist 42477 Radevormwald, Gerichtsstand 51688 Wipperfürth. Auch bei Lieferungen in ein anderes Land findet deutsches Recht auf den mit dem Kunden geschlossenen Kaufvertrag Anwendung.